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Buschkowsky’s Meinung zu den Wahlen

Neukölln © ArTo - Fotolia.com

Die SPD gewinnt die Wahl in Berlin, aber was nun? Am 18. September 2011 wurde in Berlin gewählt. Die Sozialdemokraten um Klaus Wowereit gewannen mit 28 Prozent Stimmenanteil. Das reicht um den Bürgermeister zu stellen, aber nicht um alleine zu regieren. In Frage kommende Koalitionspartner sind die CDU mit dem Spitzenkandidaten Frank Henkel und die Grünen mit Renate Künast. Momentan laufen die Gespräche zwischen SPD und den genannten Parteien. Von vornherein hieß es, die SPD habe mehr Schnittpunkte mit den Grünen, so der regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Allerdings müsse diese sich zum Fortschritt und zu Berlin bekennen. Größter Streitpunkt zwischen Rot und Grün dürfte der Ausbau der Berliner Stadtautobahn A100 werden. SPD klar dafür, die Grünen klar dagegen. Fr. Künast (die Grünen) sagte, sie und ihre Partei seien nicht um jeden Preis für eine Regierungsbildung zu haben. Es müsse grün erkennbar bleiben, so die ehemalige Bundesumweltministerin. Des Weiteren könnte eine rot-grüne Koalition sich als schwierig gestalten, da man zwar in der Mehrheit im Parlament sitzt, aber eben nur mit einer sehr knappen. Man säße einer fast ebenbürtigen Opposition gegenüber, welche fast so mächtig wäre wie die Regierungskoalition.

Dieses Problem fiele bei einer großen Koalition zwischen SPD und CDU weniger ins Gewicht. Allerdings sind sich die beiden großen Parteien nur in wenigen Punkten einig. Der Ausbau der Autobahn A100 ist einer dieser Punkte.

Der regierende Bezirksbürgermeister in Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), sieht genau in diesen Fakten die Schwierigkeiten der Wahl eines Koalitionspartners. Klaus Wowereit müsse seiner Meinung nach nun sehen, mit welchem Partner er die großen Ziele und Wahlversprechen am ehesten umsetzen kann. Er solle nicht nach Sympathie, sondern nach gesellschaftlichen und parteipolitischen Kriterien eine objektive Wahl treffen.

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